Dritte Mietform gefragt!

Es gibt inzwischen unzählige Fälle, in denen soziale Einrichtungen massiv in ihrer Existenz bedroht sind. Das drohende Schicksal der Schilleria (Foto oben) wird in einem Beitrag des rbb gezeigt. Der Kinderladen »Bande« erzählt heute dem Nikolaus, was die Kinder sich wünschen. Die sozialen Einrichtungen haben in der Regel Gewerbemietverträge und sind dem Renditewahn der Immobilienwirtschaft schutzlos ausgeliefert. All die Arbeitslosen-/Sozialberatungsstellen, die Nachbarschaftsläden und Stadtteilläden, die Kitas und Schüler*innenläden, die betreuten Wohngemeinschaften, die Seniorentreffs und anderen soziale Einrichtungen können sich die steigenden Mieten nicht leisten. Wir aber können uns eine Stadt ohne all diese Einrichtungen erst recht nicht leisten und deshalb muss sich etwas ändern!

Kurzfristig durch unsere Solidarität und Unterstützung, die wir gemeinsam mit den Betroffenen auf die Straße tragen und langfristig z.B. durch eine dritte Form von Mietverträgen. Soziale Einrichtungen brauchen mehr Schutz und langfristige Planungssicherheit. Es müssen spezielle Mietverträge her, die diese Einrichtungen schützen, oder? Wir sind ja keine Expert*innen, aber das was passieren muss, das liegt doch auf der Hand! Der Bezirk oder die Stadt haben doch die Pflicht, für das Vorhandensein dieser notwenigen sozialen Infrastruktur zu sorgen, oder nicht? Dann müsste es doch möglich sein, Räume notfalls zu enteignen, um sie diesem Zweck zu bewahren bzw. zuzuführen, oder wie seht ihr das?

 

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